Ein Kapitel aus „Die Misere Hat System: Kapitalismus“ von „Gruppen gegen Kapital und Nation“.
Den vollständigen Text des Buches findet ihr hier.
„Na, dir werd ich helfen“: Sozialstaat
Was bislang geschah: Der Kapitalismus sorgt für eine permanente Existenzunsicherheit der Lohnarbeiter_innen (Kapitel 3, 4 und 5). Mit ökonomischen Kämpfen innerhalb des Systems muss die Arbeiter_innenklasse dafür streiten, überhaupt überleben zu können. Sie trägt so dazu bei, eine Lohnarbeiter_innenschaft zu erhalten, die funktional für einen entwickelten Kapitalismus ist, wie in Kapitel 6 gezeigt. Dort wurde bereits auf die widersprüchliche Haltung des Staates gegenüber Streiks hingewiesen. In diesem Kapitel wird gezeigt, wie der Staat die moderne Massenarmut so betreut, dass sie funktional bleibt. Damit soll auch die Frage beantwortet werden, ob der Staat der richtige Ansprechpartner für die Lohnabhängigen ist.
Als vom Lohn abhängig macht der Großteil der Bevölkerung mit dem Sozialstaat Bekanntschaft. Die Gesundheitsversorgung und die Rente wird über Sozialkassen abgewickelt. Für den Fall der Arbeitslosigkeit zahlen die Beschäftigten ebenfalls in eine Kasse ein. Im Falle dauerhafter Arbeitslosigkeit erhalten sie vom Staat eine Grundversorgung, in der BRD bekannt unter dem Namen Hartz IV. Diese durch den Staat organisierten und teils finanzierten Maßnahmen werden von den meisten Menschen als Schutz vor der Armut wahrgenommen. Hier zeige sich, dass der Staat kein einseitiger Klassenstaat mehr sei. Für diese politische Meinung muss man dann aber schon über zwei, drei Sachen hinwegsehen.
Zunächst braucht es ja nur dort eine derart umfangreiche ‚Hilfe‘ für arme Menschen, wenn Armut dauerhaft vorhanden ist und immer wieder hergestellt wird. Wer also den Sozialstaat als Errungenschaft preist, der hat sich damit abgefunden, dass trotz immensem Wissen über die Natur und Technik immer massenhaft Menschen nicht in der Lage sind, von ihrer Arbeit zu leben. Armut lindern ist eben nicht dasselbe wie Armut abschaffen.
„Zum Thema Sozialstaat“ weiterlesen