Neues vom rechten Rand

Zur AfD-Veranstaltung am 9. Februar in Ulm

Danke für den Text geht an: „Antifa-Referat Tübingen“

Weitere Infos auf der extra dafür eingerichteten Website: „http://fluegel-stutzen.info/“

Am 9. Februar 2019 laden Teile der AfD ins Bürgerzentrum Eselsberg Ulm (Virchowstr. 4, 89075 Ulm). Genau genommen handelt es sich um einen Personenkreis, der bereits durch den „Stuttgarter Aufruf“ an die Öffentlichkeit getreten sind. Angekündigt sind Jessica Bießmann, Christiane Christen, Stefan Räpple und Doris von Sayn-Wittgenstein; die Veranstaltung steht unter der „Schirmherrschaft“ von Christina Baum, begrüßen wird Eugen Ciresa, die Moderation übernimmt Jürgen Elsässer. Auffällig ist, dass auf dem Einladungsplakat kein AfD-Logo zu sehen ist; die Anmeldung läuft über die GMX-Mailadresse des „Stuttgarter Aufrufs“. Was hat es mit diesem Aufruf auf sich? Wer sind diese Leute? Und wie ist diese Veranstaltung in die aktuellen innerparteilichen Entwicklungen innerhalb der rassistischen AfD einzuordnen? Diesen Fragen wollen wir im Folgenden nachgehen.

Der Stuttgarter Aufruf

Mit dem „Stuttgarter Aufruf“ beklagten am 28. Oktober 2018 die angeblich zunehmende Zahl an Parteiausschlussverfahren. Diese wurden als „parteischädliche Mechanismen“ und „Denk- und Sprechverbote“ bezeichnet.

Zu den „Erstunterzeichnern“ zählt allein die halbe AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württmberg, namentlich Christina Baum, Hans Peter Stauch, Emil Sänze, Stefan Räpple, Rainer Podeswa, Carola Wolle, Rüdiger Klos, Heiner Herz, Bernd Grimmer und Thomas Axel Palka, außerdem auch einige andere AfD-Abgeordnete in anderen Landtagen und dem Bundestag. Auch Christiane Christen und Eugen Ciresa, die auf der Veranstaltung am 8. Februar in Ulm auftreten werden, unterzeichneten den Aufruf.
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Vortrag Hambacher Forst

Am 16.02. um 16:00 Uhr kommen Aktivisti aus dem Hambacher Forst nach Ulm! Gewerkschaftshaus Weinhof 23.

Wir, eine Gruppe Aktivist*innen aus dem Hambi wollen in eurer Stadt Abendveranstaltungen organisieren. Darin soll es um Geschichten aus dem Hambacher Forst gehen und darum Geschichte selbst zu schreiben. Der rote Faden durch die Veranstaltung soll die Hoffnung sein, die entsteht, wenn wir durch gemeinsames Handeln Veränderung erwirken. Wir wollen euch mitnehmen, auf eine Reise durch sechs Jahre Waldbesetzung und Bewegungsaufbau und mit euch Pfade finden, auf denen diese Reise weitergehen kann, bis zum Systemwandel und darüber hinaus.

Wir hoffen durch die Veranstaltungen Menschen zu erreichen, die von der Geschichte des Waldes mitgerissen und bewegt wurden. Sie wollen wir miteinbeziehen und zu unseren Gefährt*innen machen, im Kampf gegen Kohle und für Klimagerechtigkeit. Deswegen wollen wir erklären, warum der Kampf für den Hambacher Wald auch ein Kampf gegen Kapitalismus ist.

Dem Sonderbericht der IPCC zu Folge haben wir zwölf Jahre Zeit um unsere Gesellschaft radikal zu verändern. Denn wenn wir nicht bis 2030 unsere Emissionen um die Hälfte senken, steuern wir auf eine unbewohnbare Erde zu. Dass es in solchen Zeiten nicht wahnsinnig ist, in ein Baumhaus auf fünfzehn Meter Höhe zu ziehen, sondern es vielmehr wahnsinnig wäre, nicht zu handeln, wollen wir zeigen. Und die Möglichkeit zu handeln erlebbar machen.

Und für diesen Kampf ist der Hambi erst der Anfang. Deswegen hoffen wir, dass die Veranstaltungen einen Impuls geben können für einen breiten, langfristigen Organisierungsprozess einer vielfältigen Bewegung für Klimagerechtigkeit.

Wir wollen auch nicht nur selbst reden, sondern mit den Menschen vor Ort herausfinden, wie sie sich gegen die Klimakatastrophe organisieren können.

Unterstützt wird die Veranstaltung von der Umweltgewerkschaft Ulm: „https://umweltgewerkschaft.org/de/o-z/ulm.html“

Keine AfD-Veranstaltung

Am 09.02 möchten Teile der AfD in #Ulm eine Veranstaltung im Bürgerzentrum Eselsberg mit bundesweit bekannten (und besonders rechten!) Gesichtern durchführen. Vor zwei Wochen hat die Stadt angekündigt die Veranstaltung zu verhindern, seitdem ist nichts mehr davon zu hören.

Wir (und ihr sicher auch) finden, dass das so nicht stehen bleiben darf und Widerspruch nötig ist. Achtet daher bitte auf weitere Ankündigungen und haltet euch den Tag frei.

Offenes Treffen

Am 31.01. um 19 Uhr ist im Hemperium wieder unser offenes Treffen. Kommt vorbei und sprecht uns an. (Wie man es jetzt schon gewohnt ist auch dieses mal nicht am ersten Donnerstag des Monats.)

Bildet Banden.

Positionspapier Pflege

Wir haben unsere Position zum Thema Pflege ausgearbeitet. Zum einen, um uns selber klar zu werden, was sinnvoll gefordert und unter welchen Bedingungen mit anderen Gruppen zusammengearbeitet werden kann und zum anderen, weil viele der uns bekannten Texte nicht weit genug gingen oder wichtiges ausließen.

Hier zum vollständigen „Positionspapier Pflege“