Kommentar zur Großdemo im Hambi

Kurz zur Einordnung: Dieser Text entsteht aus dem erlebten einer kleinen Gruppe des Kollektiv.26, die sich entschlossen haben mit dem Bus einer NGO zur groß angekündigten „Kohle Stoppen“ Demonstration zu fahren. Der folgende Text ist also so gut wie ohne Einflüsse von Tagesmeldungen und erheblich beeinflusst durch erheblichen Schlafmangel und natürlich vollkommen subjektiv.
Soweit so gut.

Wenn wir die „Kohle Stoppen“ Demo im Hambacher Forst in wenigen Worten zusammenfassen sollten, so würden wir sie wie folgt beschreiben:
Tag der offenen Tür im Hambi!

Es ist zwar ein wenig polemisch formuliert, doch für uns war dies keine Demo, sondern ein „Tourismus-ähnliches“ Happening.

Den Tag, den wir erlebten, war geprägt von Neugier bis Voyeurismus, dem auch wir uns nicht entzogen haben. Neugier gegenüber den Ort, welcher Wochenlang Schlagzeilen und Meldungen produziert hat, voyeuristisch in dem Sinne, endlich selbst Barrikaden und vermummte Aktivistis zu sehen, zu berühren. Besonders auf dem Wiesencamp fiel uns dies auf, die Art und Weise wie Besucher dort herumgingen erinnerte uns an ein Rundgang in einem Freilicht-Museum. Hier noch ein kurzes Foto für den Social Media Account, da noch schnell vor Barrikaden posiert. Wir haben gesehen wie erste provisorische Baumhäuser und Barrikaden errichtet wurden, doch alles andere wurde bei der Räumung zerstört. Später standen wir an der Kante des Tagebaus mit hunderten anderen Menschen und wir waren noch stärker verwundert. Wir konnten an diesem Tag gemütlich dahin spazieren, wo bis vor wenigen Tagen noch ein verbotenes Gebiet war. Das Erreichen des Gebietes war zuvor nur durch das Aushalten erheblicher polizeilicher Maßnahmen, wenn überhaupt, möglich.
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Jetzt gilt’s! Gemeinsam gegen die Politik der Angst

Zugtreffpunkt: 10 Uhr am Hauptbahnhof Ulm.

#noPAG & #ausgehetzt
Jetzt gilt’s!
Gemeinsam gegen die Politik der Angst

Die Verabschiedung des neuen Polizeiaufgabengesetzes durch den Bayerischen Landtag ist ein weiterer Schritt in Richtung einer autoritären Gesellschaft. Der Beschluss trotz des massiven Widerstandes in der Gesellschaft hat nicht nur antidemokratische Tendenzen der amtierenden Landesregierung offenbart, sondern auch den unmittelbaren Abbau von Bürger*innen- und Menschenrechten in Bayern nach sich gezogen: Demonstrierende, Streikende, Gewerkschafter*innen, Journalist*innen, Anwält*innen, Geflüchtete, Linke und Migrant*innen sind seither noch stärker als bisher Repressionen und Überwachung ausgesetzt. Bezeichnend ist auch, dass es sich bei den elf Menschen, die seit Einführung der „Unendlichkeitshaft“ länger als 14 Tage in Polizeigewahrsam mussten, ausschließlich um Geflüchtete handelt. Das PAG war und ist deshalb ein zentraler Bezugspunkt der seit Monaten stattfindenden Proteste gegen die Politik der Staatsregierung und den allgemeinen Rechtsruck, der vom Wettstreit zwischen CSU und AfD angeheizt wird. Inzwischen ist es in Deutschland erschreckende Normalität, dass Faschist*innen in den Parlamenten und Sicherheitsbehörden sitzen und Menschen von einem rassistischen Mob durch die Straßen gehetzt werden.
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